Rechtsprechung
| BVerwG, 05.08.1974 - VI B 56.74 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,2356) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Annahme einer Gewissensentscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe
Verfahrensgang
- VG Darmstadt, 06.05.1974 - V E 143/73
- BVerwG, 05.08.1974 - VI B 56.74
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 05.08.1974 - VI B 56.74
Mit diesem Vorbringen wird weder eine konkrete Rechtsfrage aufgezeigt noch die grundsätzliche Bedeutung dargelegt (vgl. dazu BVerwGE 13, 90).
- BVerwG, 18.09.1974 - VI CB 70.74
Zulassungsgrund der Abweichung im Wehrpflichtverfahren - Ablehnung des Krieges …
Zulassungsgründe im Sinne des § 34 Abs. 2 Satz 2 und 3 WPflG können mit solchen Angriffen nicht dargetan werden (vgl. Beschluß vom 5. August 1974 - BVerwG VI B 56.74 -). - BVerwG, 25.11.1974 - VI B 68.74
Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Ermessen des Gerichts …
Damit kann aber eine Abweichungsrüge (§ 34 Abs. 2 Satz 3 WPflG) nicht begründet werden (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschlüsse vom 3. April 1973 - BVerwG VI B 10.73 -, vom 12. Juni 1974 - BVerwG VI CB 210.73 - und vom 5. August 1974 - BVerwG VI B 56.74 -).
Rechtsprechung
| OVG Berlin, 05.11.1975 - VI B 56.74 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,4518) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Dauerpflege in einer Anstalt, zur Eingliederungshilfe, zur Einkommensanrechnung
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.1993 - 8 A 629/91
Hilfe zum Lebensunterhalt: Heranziehung zu einem Kostenbeitrag bei Gewährung …
Mithin ist es Sinn und Zweck des § 85 Nr. 3 Satz 2 BSHG, den Nachrang der Sozialhilfe (möglichst) weitgehend zu verwirklichen.Vgl. BVerwG , Urteil vom 25.11.1982 - 5 C 13.82 -, FEVS 32, 309, 314 = NDV 1983, 249; OVG Berlin, Urteil vom 5. November 1975 - VI B 56.74 -, FEVS 24, 363, 367, 368. - VG Düsseldorf, 29.06.2005 - 20 K 2014/04
Voraussetzungen des Anspruchs auf Gewährung von Hilfe zur Pflege; Ausgestaltung …
Insoweit unterscheidet sich der Fall des Klägers auch deutlich von dem vom Oberverwaltungsgericht Berlin entschiedenen Fall, vgl. OVG Berlin, Urteil vom 5. November 1975 - VI B 56.74 - FEVS 24, 363, in dem das Krankheitsbild des dortigen Klägers durch eine mit der Epilepsie einhergehende chronische Wahnkrankheit und durch Verfolgungsideen ein besonders gefährliches Gepräge erhielt und in dem für den Kläger aufgrund seiner teilweise mehrmals wöchentlich auftretenden Dämmerattacken schon seit Jahren die Notwendigkeit einer Begleitung im Straßenverkehr und bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel anerkannt war.